Dashcams – (Il-)legal?

Was sind Dashcams?

Dashcams sind kleine Kameras, die über den Zigarettenanzünder mit Strom versorgt werden und mittels eines Saugnapfes an der Innenseite der Windschutzscheibe festgemacht werden.
Sie nehmen während der Fahrt alles auf und speichern das aufgezeichnete Material auf einem Internen Speicher oder einer kleinen MicroSD Karte, die meist an der Seite der Kamera eingesetzt wird.Einige Modelle verfügen über einen kleinen Bildschirm, der aufgezeichnetes fast in Echtzeit anzeigt.

Dashcam

Kritik

Kritik kommt von allen Seiten.
Die einen sagen, es ist eine gute Möglichkeit den Straßenverkehr sicherer zu machen und um vor Gericht besser nachweisen zu können, was wirklich passiert ist. So sorgt man praktisch mit einer Dashcam für die eigene Rechtschaffenheit.
Datenschützer halten dagegen; es sei unzumutbar fremde Kennzeichen und Personen ohne deren Zustimmung zu filmen und zu speichern, denn bei der Videoaufnahme in Full HD wird alles gestochen scharf gespeichert. Der PKW vor einem, sogar die Oma die über die Straße geht.

Rechtslage in Deutschland

Dazu schreibt der ADAC:
"Die Verwendung von Mini-Videokameras (sog. Dashcams) im öffentlichen Verkehrsraum ist in Deutschland rechtlich umstritten. Der Einsatz sog. Dashcams kann gegen die Bestimmungen des Datenschutzes verstoßen: Ziel der Montage am Armaturenbrett eines Fahrzeuges ist es meist, andere Verkehrsteilnehmer mit amtlichem Kennzeichen zu filmen und zu speichern, ohne dass der Betroffene dies mitbekommt und weiß, was mit seinen persönlichen Daten geschehen soll."

Wenn überdes die Aufnahmen auch noch zu amüsierenden Zwecken ins Internet gestellt werden, verstößt man damit gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Dies gilt sogar, wenn das Videomaterial dazu gedacht ist, eine Straftat bei der Polizei anzuzeigen.

"Die obersten Datenschutz-Aufsichtsbehörden verbieten offiziell den Einsatz der Dashcams, soweit deren Verwendung diese nicht ausschließlich für persönliche oder familiäre Tätigkeiten erfolgt", so der ADAC weiter.

Dennoch: Die Rechtslage ist umstritten; in einem Verfahren eines Radfahrers gegen einen Autofahrer hat das AG München (Az : 343 C 4445/13) am 06.06.2013 eben jene Filmaufnahme als zulässig erachtet - der Fahrradfahrer gewann vor Gericht.

Rechtslage in der EU

"Auch im europäischen Ausland fehlen bislang konkrete gesetzliche Regelungen zur Verwendung von Dashcams. Aufgrund der rasanten technischen Entwicklungen hin zu immer kleineren und besseren Kameras stellt sich auch bei Auslandsfahrten immer häufiger die Frage, ob die Verwendung einer sogenannten Dashcam, also Minikamera, zur Videoaufzeichnung während der Fahrt zulässig ist.

In den folgenden Ländern ist die Verwendung von Dashcams derzeit laut Auskunft der jeweiligen Automobilclubs unproblematisch:

Bosnien-Herzegowina, Dänemark, Großbritannien, Italien, Malta, Niederlande, Norwegen (lediglich für den privaten Gebrauch, Fahrer darf hiervon nicht abgelenktsein), Frankreich (solange keine Sichtbehinderung gegeben ist), Serbien, Spanien.

In folgenden Ländern wird von der Verwendung einer Dashcam abgeraten, da dort erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken bestehen:

Belgien, Luxemburg, Portugal, Schweden, Schweiz.

In Österreich ist das Anbringen einer Minikamera im Auto ohne Genehmigung verboten.

Da sich die Diskussion in vielen Ländern noch im Anfangsstadium befindet, sind kurzfristige Änderungen der Rechtslage in den einzelnen Ländern möglich." so der ADAC.

Quellenangabe

ADAC Webseite (Info, Test & Rat), abgerufen am 10.09.2014 unter
http://www.adac.de/infotestrat/ratgeber-verkehr/verkehrsrecht/Dashcam/

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